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Proteste in Istanbul - Linksammlung

Die türkische Demokratie braucht dich! 31.05.2013

Proteste in Istanbul - Linksammlung

"Nach einer Reihe von friedlichen Demonstrationen gegen die Abholzung hunderter Bäume für den Bau eines neuen Einkaufzentrums in einem zentralen Park in Istanbul, hat die Türkische Polizei den Protestern heftig attackiert, und direkt auf ihre Gesichter und Körper Tränengas und Wasserwerfer eingesetzt. Dutzenden von Protestern waren ins Krankenhaus eingeliefert und der Zugang für Park wurde ohne gesetzliche Grundlage blockiert. Türkische Medien, die direkt von der Regierung kontrolliert werden oder mit der Regierung wirtschaftliche und politische Beziehungen haben, lehnen ab, Nachrichten über die Vorfälle zu bringen. Die...

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Nordkorea verkündet "Kriegszustand"

Eskalation auf der koreanischen Halbinsel

Nordkorea verkündet "Kriegszustand"

Nordkorea ist nach eigenen Angaben offiziell mit dem Süden in einen "Kriegszustand" getreten. Alle Angelegenheiten zwischen beiden Staaten würden von nun an gemäß des "Kriegsprotokolls" behandelt, hieß es in einer offiziellen Erklärung des Landes. Die jahrelange Situation auf der koreanischen Halbinsel, die sich "weder im Frieden, noch im Krieg" befunden habe, sei nun vorüber.

Gestern hatte Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un die Raketeneinheiten des Landes für einen Angriff auf US-Stützpunkte in Bereitschaft versetzt. Das international weitgehend isolierte Land reagierte damit auf ein gemeinsames Manöver der USA und Südkoreas,...

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Ein Aufruf an alle Blogger in Deutschland !

Ein Aufruf an alle Blogger in Deutschland !

Hallo Freunde und Mitblogger,

die Politik bastelt an einem Gesetzentwurf der es in sich haben kann für uns alle, das sog. Leistungsschutzrecht.

Dieses Gesetz soll eig. dazu dienen um Google zu verklagen, sollte es aber so verabschiedet werden wie der Entwurf es grade vorsieht, wird es zu weitreichenden Folgen für alle von uns führen.


Die Zeit schreibt dazu:

"Von Pressetexten sollten künftig besser alle die Finger lassen.

Der Gesetzentwurf zum Leistungsschutzrecht könnte sogar gegen die Verfassung verstoßen. Zumindest aber wird er...

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Virtuelle Solidarisierung mit "BLOCKUPY", für das Recht auf Versammlungsfreiheit !

Virtuelle Solidarisierung mit "BLOCKUPY", für das Recht auf Versammlungsfreiheit !

Für eine Solidarisierung mit "Blockupy Frankfurt" !

Link: http://blockupy-frankfurt.org/

Gegen das aushebeln der demokratischen Ordnung, Demonstrationsrecht ist Grundrecht !

Solidaritäts-Kundgebungen in Deutschland:
http://sync.in/blockupy-soli-events

Denn es gilt:

Das Demonstrationsrecht ist ein klassisches Grund- und Widerspruchsrecht.

Es soll denen, deren politische Meinung größtenteils unbeachtet bleibt ermöglichen, ihrer Auffassung Gehör zu verschaffen und diese auf die Strasse zu...

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Spanien plant drakonische Maßnahme gegen Demonstrationen

Spanien plant drakonische Maßnahme gegen Demonstrationen

** Unbedingt teilen **

Im Internet erscheinen immer mehr Grafiken wie diese: “In diesem Land sind wir alle Kriminelle! *ich bin kriminell*”

Es braucht keine Gewalt mehr – auch “passiver Widerstand”, ein reiner Interpretations-Tatbestand, soll jetzt mit Haftstrafen ab zwei Jahren belegt werden.


Twitter und Facebook glühen jedenfalls. Man will in Spanien nicht für möglich halten, dass eine demokratisch gewählte Regierung jetzt zu den Methoden der finsteren Franco-Diktatur...

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